Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Gemeinderat, 106. Sitzung
Termin:	Do, 19.09.2024 19:00 Uhr
Ort:	Rathaus Mönsheim 71297 Mönsheim Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer	Dokumente
I.	Öffentliche Sitzung
1.	Begrüßung und Festlegung Protokolldienst
2.	Fragen der Zuhörer
3.	Verpflichtung von Margit Stähle für die Amtszeit des neu gewählten Gemeinderats	86/2024
4.	Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Buigenrainstraße/Weissacher Straße – geänderte Neufassung“ a) Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften (Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB) b) Beschlussfassung über die Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf	89/2024	Anlage Nr. 1 zur GR-Sitzung am 19.09.2024 - Zeichnerischer Teil des qualifizierten Bebauungsplans \"Buigenrainstraße/Weissacher Straße - geänderte Neufassung\" - Entwurf vom 19.09.2024 (exportiert: 11.09.2024) (539 KB) Anlage Nr. 2 zur GR-Sitzung am 19.09.2024 - Textteil des qualifizierten Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften \"Buigenrainstraße/Weissacher Straße - geänderte Neufassung\" - Entwurf vom 19.09.2024 (exportiert: 11.09.2024) (799 KB) Anlage Nr. 3 zur GR-Sitzung am 19.09.2024 - Begründung zum qualifizierten Bebauungsplan und der Örtlichen Bauvorschriften \"Buigenrainstraße/Weissacher Straße - geänderte Neufassung\" - Entwurf vom 19.09.2024 (exportiert: 11.09.2024) (1.475 KB) Anlage Nr. 4 zur GR-Sitzung am 19.09.2024 - Habitatpotentialanalyse - Aktualisierung 2024 - zum qualifizierten Bebauungsplan \"Buigenrainstraße/Weissacher Straße - geänderte Neufassung\" des Planungsbüro Beck GmbH, Ralph Stüber (Dipl.-Biol.), Hirschstraße 22, 76133 Karlsruhe (exportiert: 11.09.2024) (3.669 KB)
5.	Straßenbau, Wasserversorgung, Kanalisation – Beschluss Sanierung Hofmannstraße	95/2024
6.	Wahl der Mitglieder der noch zu besetzenden Ausschüsse sowie der noch zu besetzenden Verbandsgremien	87/2024	Wahlvorschlag der FWG für die Besetzung der Ausschüsse und Verbandsgremien, eingegangen am 19.09.2024 (exportiert: 05.11.2024) (56 KB) Wahlvorschlag der UBLM für die Besetzung der Ausschüsse und Verbandsgremien, eingegangen am 19.09.2024 (exportiert: 05.11.2024) (70 KB) Wahlvorschlag von GR Dirk Schillmöller von der Mönsheimer Liste - Variante 1 mit 2 Mitgliedern für beratenden Kindergartenausschuss (exportiert: 05.11.2024) (51 KB) Wahlvorschlag von GR Dirk Schillmöller von der Mönsheimer Liste - Variante 2 mit 3 Mitgliedern für beratenden Kindergartenausschuss (exportiert: 05.11.2024) (53 KB) Wahlvorschlag von GR Markus Rösler der Mönsheimer Liste - Variante 1 mit 2 Mitgliedern für den beratenden Kindergartenausschuss, eingegangen am 18.09.2024 (exportiert: 05.11.2024) (64 KB) Wahlvorschlag von GR Markus Rösler der Mönsheimer Liste - Variante 2 mit 3 Mitgliedern für den beratenden Kindergartenausschuss, eingegangen am 18.09.2024 (exportiert: 05.11.2024) (65 KB)
7.	Widerspruch der bei der Gemeinderatswahl gewählten Bewerberin gegen die Feststellungsverfügung der Gemeinde Mönsheim vom 19.07.2024 betreffend der Feststellungsentscheidung des Gemeinderats vom 18.07.2024 über das Vorliegen eines Hinderungsgrundes nach § 29 Abs. 1 Nr. 1a) Gemeindeordnung B-W Feststellung und Beschlussfassung betreffend Abhilfeentscheidung	88/2024	Anlage Nr. 1 zur GR-Sitzung am 19.09.2024 - Feststellungsverfügung an Frau Silke Wuff über das Vorliegen eines Hinderungsgrunds nach § 29 Abs. 1 Nr. 1a) Gemeindeordnung B-W auf der Grundlage der Feststellungsentscheidung des Gemeinderats in der Sitzung am 18.07.2024 (exportiert: 11.09.2024) (183 KB) Anlage Nr. 2 zur GR-Sitzung am 19.09.2024 - Widerspruch von Frau Silke Wuff gegen die Feststellungsverfügung vom 19.07.2024 über das Vorliegen eines Hinderungsgrundes nach § 29 Abs. 1 Nr. 1 a) Gemeindeordnung B-W - Form- und fristgerecht eingegangen am 11.08.2024 (exportiert: 11.09.2024) (617 KB)
8.	Dokumentierung der Sitzungen des Gemeinderats und der gemeindlichen Ausschüsse Beratung und Beschlussfassung über die Einführung der Tonbandaufzeichnung	90/2024	Anlage Nr. 1 zur öffentlichen GR-Sitzung am 19.09.2024 - Hauptsatzung der Gemeinde Mönsheim, zuletzt geändert mit Beschlussfassung am 04.02.2021 (exportiert: 11.09.2024) (263 KB) Anlage Nr. 2 zur öffentlichen GR-Sitzung am 19.09.2024 - Satzung zur Änderung der Hauptsatzung betreffend Zahl der Gemeinderäte für die Gemeinderatswahl am 09.06.2024 (Hinweis: Diese Hauptsatzungsänderung gilt nur für die Gemeinderatswahl am 09.06.2024 bzw. für die daraus resultierende Amtszeit des jetzigen Gemeinderats von 5 Jahren) (exportiert: 11.09.2024) (94 KB)
9.	UBLM Antrag zur temporären Wasserversorgung im Zusammenhang mit dem Ausbau der Kreisstraße Flacht	92/2024
10.	Bekanntgaben; Anfragen; Verschiedenes
11.	Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates