Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Gemeinderat, 94. Sitzung
Termin:	Do, 20.07.2023 19:30 Uhr
Ort:	Rathaus Mönsheim 71297 Mönsheim Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer	Dokumente
I.	Öffentliche Sitzung
1.	Begrüßung und Festlegung Protokolldienst
2.	Fragen der Zuhörer
3.	Beratung und Beschlussfassung über die Zahl der Sitze im Gemeinderat Mönsheim nach § 25 GemO im Zusammenhang mit der maßgeblichen Einwohnerzahl nach § 57 Kommunalwahlgesetz	54/2023	Anlage Nr. 1 zur GR-Sitzung am 20.07.2023 - Zusammensetzung des Gemeinderats nach § 25 Gemeindeordnung (exportiert: 12.07.2023) (177 KB) Anlage Nr. 3 zur GR-Sitzung am 20.07.2023 - Fortgeschriebene Bevölkerungszahl der Gemeinde Mönsheim zum 30.09.2022 auf Basis des Zensus vom 09.05.2011 (exportiert: 12.07.2023) (53 KB) Anlage Nr. 2 zur GR-Sitzung am 20.07.2023 - Maßgebliche Einwohnerzahl für die Anzahl der Sitze im Gemeinderat nach § 57 Kommunalwahlgesetz (exportiert: 12.07.2023) (72 KB) Anlage Nr. 4 zur GR-Sitzung am 20.07.2023 - Entwurf der Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Mönsheim betreffend der Zahl der Gemeinderäte für die Gemeinderatswahl 2024 nach § 25 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung in Verbindung mit der maßgeblichen Einwohnerzahl nach § 57 Absatz 3 Kommunalwahlgesetz (exportiert: 12.07.2023) (69 KB)
4.	Zweckverband Breitbandversorgung im Enzkreis - Vergabe der Planungs- und Bauleistungen an einen Generalunternehmer in Knittlingen und im Gewerbegebiet „Dachstein“ in Wurmberg sowie für die Backbone-Trasse über Ölbronn-Dürrn nach Knittlingen	58/2023
5.	Zuschussantrag der DLRG	59/2023
6.	Förderprogramm der Gemeinde Mönsheim für Maßnahmen zur Entlastung der Mönsheimer Trink- und Abwassersysteme	60/2023
7.	Änderung der Friedhofsatzung bzw. Friedhofsordnung hauptsächlich im Teil Bestattungsgebührensatzung	61/2023
8.	Errichtung eines Getränkemarkts mit Kindergarten / Kinderkrippe Beratung über den möglichen Standort auf den Gemeindebauplätzen Ringstraße 2 – Flst. 6630 und Ringstraße 4 – Flst. 6629 im Gödelmann Vorstellung einer möglichen Grundkonzeption	56/2023	Anlage Nr. 1 zum TOP der GR-Sitzung am 20.07.2023 - Konzeptbeschreibung zum Vorentwurf/Bebauungskonzept zum zeichnerischen Bebauungsplankonzept für einen eventuellen Neubau eines Getränkemarktes mit Kindergarten / Kinderkrippe auf den Grundstücken Ringstraße 2 und 4 im Wohngebiet Gödelmann (exportiert: 12.07.2023) (95 KB) Anlage Nr. 2 zum TOP der GR-Sitzung am 20.07.2023 - Bebauungsplankonzept zeichnerischer Teil für eventuellen Neubau eines Getränkemarktes mit Kinderkrippe/Kindergarten auf den Grundstücken Ringstraße 2 und 4 im Wohngebiet Gödelmann (exportiert: 12.07.2023) (3.211 KB) Anlage Nr. 3 zum TOP der GR-Sitzung am 20.07.2023 - Auszug aus dem zeichnerischen Teil des Bebauungsplans \"Gödelmann\" mit Legende zu den Gemeindebauplätzen Ringstraße 2 - Flst. 6630 und Ringstraße 4 - Flst. 6629, rechtskräftig seit dem 23.07.1998 (exportiert: 12.07.2023) (2.155 KB) Anlage Nr. 4 zum TOP der GR-Sitzung am 20.07.2023 - Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften \"Gödelmann\" - Textteil, rechtskräftig seit dem 23.07.1998 (exportiert: 12.07.2023) (639 KB)
9.	Zuschussantrag des Tennis-Club-Mönsheim e.V.	62/2023
10.	Verkehrsteiler im Zusammenhang mit dem Schulwegekonzept und der Barrierefreiheit	63/2023
11.	Beratung und Beschlussfassung über das Rücktrittsgesuch von Herrn Gemeinderat Walter Knapp aus dem Gemeinderat sowie Beratung und Beschlussfassung über das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen der Nachrückerin	64/2023
12.	Nachbesetzung von Ausschüssen und Verbandsversammlungen	66/2023
13.	Standortsuche und Beratung zur Idee der Errichtung eines Trimm-dich-Pfads	65/2023
14.	Genehmigung von Spenden	57/2023
15.	Neubau von drei Wohnhäusern mit jeweils sechs Wohneinheiten Antrag auf Bauvorbescheid (Bauvoranfrage) am 11.07.2023, eingegangen am 11.07.2023 Baugrundstück: Wimsheimer Straße 10 - Flst. 3013	67/2023
16.	Bekanntgaben; Anfragen; Verschiedenes
17.	Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates